Kategorie: Politik

Keine Konjunktur für Alternativen

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal am letzten Januarsonntag haben durch Umfragen beeinflusste taktische Wahlentscheidungen den Ausschlag dafür gegeben, dass sich die Sozialisten (PS) eine absolute Mehrheit der Sitze in der Assembleia da República sichern konnten.

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Ein Held des 25. April

Er war das Gesicht des radikal-linken Flügels der Bewegung der Streitkräfte (MFA) im revolutionären Prozess nach dem Sturz des Faschismus in Portugal am 25. April 1974. Otelo Saraiva de Carvalho stand an der Spitze von Soldaten, die beflügelt vom Zeitgeist jener Jahre versuchten, eine wirkliche Volksmacht in dem kleinen iberischen Land zu verwirklichen.

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Das Tabu ist gefallen

Lange galt Schweden in Europa mit seiner liberalen Asyl- und Einwanderungspolitik und bei der Integration von Neuankömmlingen in Gesellschaft und Arbeitswelt als ein Vorbild. Mittlerweile orientiert sich das Land selbst an restriktiven Modellen.

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Tiefe Wurzeln, gerader Kurs

Viele der nach dem Ersten Weltkrieg entstandenen revolutionären Parteien befinden sich heute am Rande der Bedeutungslosigkeit, während weltanschaulich weit gefächerte Bewegungen Zulauf erhalten. Allerdings gibt es ein „gallisches Dorf“, nicht zwischen Rhein und Mittelmeer, sondern am westlichen Rand des Kontinents.

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Trügerische Harmonie

Am 24. Januar wird in Portugal ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Favorit ist der bisherige konservative Präsident Marcelo Rebelo de Sousa. Die durch die Corona-Einschränkungen ins Rollen gebrachte Krise dürfte das Bedürfnis der Portugiesen nach politischer Stabilität noch gestärkt haben. Auch in Portugal sind Teile der Bevölkerung anfällig für autoritäre Politikkonzepte und in den Sicherheitsbehörden findet sich rechter Korpsgeist.

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Absetzbewegung vom Messias

Wegen seines gemeingefährlichen Umgangs mit der Corona-Pandemie und Amtsmissbrauchs zur Vertuschung krimineller Machenschaften seines Familienclans gerät Brasiliens ultrarechter Staatschef Jair Messias Bolsonaro immer weiter

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Pressefreiheit in Gefahr

Das erste Amtsjahr von Präsident Jair Bolsonaro war für viele Medienschaffende in Brasilien kein gutes. Der Bericht des nationalen Journalistenverbandes FENAJ für 2019 sieht eine dramatische Zunahme von Angriffen auf Journalisten und die Pressefreiheit.

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