Mit den besten seit der Redemokratisierung 1985 je ermittelten Popularitätswerten steht die Regierung von Luiz Inácio „Lula“ da Silva in der Mitte seiner zweiten Amtszeit glänzend da. Die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas weist ein Rekordwachstum auf, das Bruttoinlandsprodukt stieg im Vorjahr um 5,4 Prozent auf etwa 1,4 Billionen US-Dollar. Mit den vom staatlich kontrollierten Ölkonzern Petrobras neu entdeckten Öl- und Gasvorräten könnte Brasilien zu den wichtigsten Förderländern aufschließen.
Hinter der Beliebtheit des Präsidenten von der Arbeiterpartei (PT) stehen aber vor allem die Erfolge seiner Sozialpolitik. Am schwersten wiegt dabei das Programm „Bolsa Família“: ein Kindergeld für die ärmsten Familien, das an die Erfüllung der Schulpflicht gekoppelt ist und bis zu 50 Millionen Menschen erreicht. Die Anhebung der Mindestlöhne und eine niedrige Inflation lassen auch die unteren Bevölkerungsschichten stärker am Konsum teilhaben.
Nach dem Gini-Index, einem statistischen Maß der Verteilung der Besitzstände, zählt Brasilien nach wie vor zu den Ländern mit der größten Spreizung von Einkommen oder Vermögen. Der rasante Aufschwung erreicht längst nicht alle, und Millionen Menschen vegetieren weiter in tiefster Armut und einer von sozialem Rassismus geprägten Gesellschaft. Dennoch: Die Ära Lula brachte erstmals eine Trendumkehr hin zu weniger Ungleichheit – zweifellos eine historische Leistung.
Die Popularität Lulas wirft die Frage auf, wer 2010 an seiner Stelle kandidieren wird. Nach der Verfassung darf er nicht ein drittes Mal in Folge antreten. Die PT verfügt über keine andere Person mit einem annähernden Prestige. Vor Monaten wurde deshalb aus Oppositionskreisen die Debatte um ein „drittes Mandat“ angefacht. Dabei handelt es sich um Spekulationen, der Präsident könne eine entsprechende Verfassungsänderung anstreben. Das weist Brasiliens erster Mann jedoch zurück. In einem Interview mit TV Brasil vor wenigen Tagen stellt Lula klar: „Ich denke, daß die Demokratie eine zu wichtige Sache ist, um mit ihr zu spielen. Nach einer dritten Amtsperiode will bald auch jemand eine vierte oder fünfte.“
Seriös als Nachfolgerin gehandelt wird seine Stabschefin, die Ökonomin Dilma Rousseff. Im aktuellen Kommunalwahlkampf trat sie stärker als bisher öffentlich in Erscheinung. Ihr Meisterstück soll das Anfang 2007 gestartete Infrastrukturprogramm PAC mit Investitionen von umgerechnet 190 Milliarden Euro bis 2010 werden. In der vergangenen Woche bestärkte Justizminister Tarso Genro (PT) – selbst ein denkbarer Aspirant – gegenüber der Presse Hinweise auf die Präsidialamtsministerin: „Es ist Dilma.“ Er habe eine „Reihe von Signalen“ dafür, daß Präsident Lula seiner Partei einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten werde. Genro respektiert diese Entscheidung. Es sei eine „gute Wahl“, um eine erfolgreiche Kampagne zu bestreiten.
Unter den PT-Strategen wird auch ein Szenario erwogen, welches dem Wechselspiel von Rußlands Premier Putin und „seinem“ Präsidenten Medwedjew ähnelt. Um weiter eine wichtige Rolle auf der politischen Bühne zu spielen, könnte Lula in seinem Heimatstaat Pernambuco als Gouverneur kandidieren – eine Rückkehr 2014 in den Palácio do Planalto, im Einklang mit der Verfassung, nicht ausgeschlossen.
Von Peter Steiniger, Brasília. Tageszeitung junge Welt, 16.10.2008, https://www.jungewelt.de/2008/10-16/033.php