Und weiter geht’s: Brasiliens Kabinett hat binnen eines Monats bereits den dritten Mann verloren. Nun trat Tourismusminister Henrique Eduardo Alves die Reise ins politische Aus an.
Auch sein Rücktritt steht im Zusammenhang mit Aussagen des früheren Ölmanagers Sérgio Machado. Dieser plaudert gegenwärtig im Rahmen eines Deals mit der Justiz munter aus, wie die Netzwerke von Politik und Wirtschaft seit Jahrzehnten funktionieren und die schwarzen Kassen der Parteien mit Schmiergeldern gefüllt werden.
Millionen wechselten demnach cash den Besitzer, auch Alves soll die Hand aufgehalten haben. Zuvor hatten bereits die Ressortchefs für Planung und für Transparenz das Feld räumen müssen. Alle drei gehören der Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB) von Interimspräsident Michel Temer an. Auch für diesen wird es immer enger. Neben denen von etlichen Gouverneuren und Parlamentariern taucht auch sein Name auf Zahlungslisten auf, die die Korruptionsermittlungen der „Operation Lava Jato“ zu den Skandalen um Petrobras und den Baukonzern Odebrecht ans Licht bringen. Machado belastet Temer nun direkt, nennt Summen, Orte und Zeiten ihrer Treffen.
In einer eilig einberufenen Pressekonferenz wies Interimspräsident Temer am Donnerstag alle Vorwürfe zurück. Machados Äußerungen seien „unverantwortlich, leichtfertig, verlogen und kriminell“. Auf konkrete Vorwürfe gegen ihn ging er nicht ein. Würden diese zutreffen, wäre er nicht in diesem Amt, betonte Temer allerdings. So jemand „wäre nicht geeignet, das Land zu führen“. Von Temers Führungsqualitäten nicht mehr restlos überzeugt scheint auch der Globo-Konzern. In dessen Leitmedium, der Nachrichtensendung „Jornal Nacional“, wird er bereits demontiert. Für Brasiliens Weichensteller aus Medien, Kapital, Justiz und konservativen Kreisen ist die PMDB, ein Sammelbecken meistbietend zu habender Politik-Entrepreneure, ohnehin nur Mittel zum Zweck. Gut genug für den parlamentarischen Putsch, der am 12. Mai zur Suspendierung der Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) führte, doch an der Spitze des Staates nur dritte Wahl. Rousseff kämpft um ihre Wiedereinsetzung und wirbt für vorgezogene Präsidentschaftsneuwahlen noch in diesem Jahr.
Von Peter Steiniger, erschienen in: junge Welt vom 18./19.06.2016, S. 2, Link