Rolle rückwärts

Brasiliens neues Kabinett sieht ganz schön alt aus. Und die große Politik ist nun wieder reine Männersache. Unmittelbar nach der Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff durch einen kalten Staatsstreich im Parlament präsentierte ihr zum Interims-Staatschef berufener bisheriger Vize Michel Temer am Donnerstag seine „Regierung der nationalen Rettung“.

Afrobrasilianer und Frauen scheiden beim ihm als Retter aus. Viele alte Böcke sollen gärtnern: Die meisten seiner 23 Minister aus einem Konglomerat von elf Parteien sind langgediente Lobbyisten aus dem Stall der weißen, konservativen Elite, darunter Vertreter des großen Agrobusiness und ein führender Kreationist. Allein sechs Ministerposten gehen an Temers rechtsopportunistische Partei der Demokratischen Bewegung (PMDB). Der marktfreundliche Zentralbank-Chef Henrique Meirelles wurde zum neuen Finanzminister ernannt. Fünf seiner Ressortchefs genießen nun, wie auch Temer selbst, angesichts gegen sie laufender Korruptionsermittlungen besondere Immunität.

In einer Ansprache an das brasilianische Volk bezeichnete Temer die Bekämpfung der Wirtschaftskrise als Hauptaufgabe. Mit Kreidestimme versicherte Temer, der eine führende Rolle bei der Intrige gegen die gewählte Präsidentin von der Arbeiterpartei (PT) spielte, dass die Sozialprogramme aus deren Ära nicht angetastet würden. Als guter Landesvater möchte er die Polarisierung der Bevölkerung, eine Folge der aggressiven Kampagnen der hinter Temer stehenden Monopolmedien, überwinden. Eine „deutliche Verbesserung des Geschäftsklimas für den privaten Sektor“ soll für mehr Jobs und bessere Einkommen sorgen. Die wenigsten Brasilianer hatten den PMDB-Brutus bisher auf ihrem Zettel. Andere kennen ihn besser: Temer ist ein alter Freund und Berichterstatter bei der brasilianischen US-Botschaft, wie aus jüngst durch die Whistleblower-Plattform Wikileaks veröffentlichten diplomatischen Depeschen hervorgeht. Wie bereits in den Nachbarländern Argentinien und Paraguay geschehen, soll nun mit Temer auch Brasilien das Ruder nach rechts drehen.

Ähnlich wie in den USA spielt auch im brasilianischen, 1993 per Referendum eingeführten Präsidialsystem der Vizepräsident an sich eine völlig untergeordnete Rolle. Die Rechte erkannte und nutzte jedoch ihre Chance, dieses dank ihrer Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments und mit Hilfestellung des Obersten Gerichts durch ein willkürliches Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff nun faktisch auszuhebeln. „Wir werden diese illegitime Regierung nicht anerkennen, die das Ergebnis der Verschwörung einer Rechten ist, welche es satt hatte, Wahlen zu verlieren“, und die sich „seit dem Tag nach der Wahl 2014“ darauf verlegt habe, „gegen die Demokratie vorzugehen“, hatte am Donnerstag während der Aussprache zum „Impeachment“ im Oberhaus Senator Lindberg Farias für die PT erklärt. Präsidentin Dilma Rousseff könne mit erhobenem Haupt gehen, „weil ihr die Geschichte recht geben wird“. Bei ihrem Auszug aus dem Präsidentenpalast Alvorada in Brasília war Rousseff von Tausenden Anhängern empfangen worden. Zuvor hatte sie erklärt, weiterzukämpfen: „Was auf dem Spiel steht, ist die Zukunft des Landes.“ Aus dem Ausland, darunter Chile, Nikaragua, Venezuela und Kuba trafen zahlreiche Solidaritätsbekundungen ein. Breite Bündnisse der Linkskräfte haben an vielen Orten Brasiliens zu Demonstrationen gegen den Temer-Clan aufgerufen.

Nach dem Sturz von Rousseff wird sich das Komplott von Medien, Justiz und Reaktion auf ihren Vorgänger Lula da Silva als populärstem Linkspolitiker des Landes mit Aussichten auf eine Wiederwahl 2018 richten. Einflussreiche Kreise dürften mit allen Mitteln versuchen, ihm auf dem Weg zurück in den Präsidentenpalast die Beine zu brechen.