
Die „Universal“ soll Kuba nach der „Anatoly Kolodkin“ trotz der US-Blockade neuen Treibstoff bringen. Das Ende März mit 730.000 Barrel russischem Öl in Matanzas eingetroffene Schiff hat Havanna nur eine kurze Atempause verschafft. Der russische Energieminister Sergej Ziwiljow kündigte damals am Rande eines Energieforums in Kasan eine weitere Lieferung für Kuba an.
Mittlerweile ist der Tanker „Universal“ im Nordatlantik unterwegs. Das Schiff fährt unter russischer Flagge, das Schiffsregister nennt eine Länge von 183 Metern, eine Breite von 32 Metern und eine Tragfähigkeit von 50.923 Tonnen. Betreiber und Eigentümer werden mit North Fleet Ltd. angegeben.
Nach den vorliegenden Berichten passierte die „Universal“ den Ärmelkanal unter dem Geleitschutz der Fregatte „Admiral Grigorovich“. Ende April zeigten AIS-Daten – also automatisch gesendete Positions-, Kurs- und Geschwindigkeitsmeldungen des Schiffs – die „Universal“ bei rund 31,08 Grad Nord und 51,45 Grad West. Der Tanker fuhr demnach langsam nach Nordwesten, nicht direkt Richtung Kuba. Die Distanz nach Havanna wurde mit 1714 Seemeilen angegeben. Bei gleichbleibender Geschwindigkeit und direktem Kurs nach Havanna hätte die Fahrt rechnerisch rund 21 Tage gedauert. Anfang Mai wurde die „Universal“ rund 73 Seemeilen südsüdwestlich der zuvor bekannten Position erfasst. Die Zielangabe des Schiffes auf Langsamfahrt lautete weiter „For Order“ – eine übliche Angabe, wenn der Zielhafen noch nicht feststeht.
Die „Universal“ ist vom Westen sanktioniert: Die USA führen das Schiff unter der IMO-Nummer 9384306 auf der SDN-Liste, Großbritannien und die EU haben dieselbe IMO ebenfalls in ihre Russland-Sanktionsregime aufgenommen. Rechtlich macht das den Tanker aber nicht vogelfrei. Unilaterale Strafmaßnahmen binden zunächst Staaten, Unternehmen, Häfen, Versicherer und Finanzdienstleister im jeweiligen Sanktionsraum. Auf Hoher See gilt die Freiheit der Schifffahrt und grundsätzlich die Hoheitsgewalt des Flaggenstaates – nicht aber nationale oder regionale Sanktionslisten.
Unilaterale Strafmaßnahmen stellen somit keine allgemeine Ermächtigung dar, ein ausländisches Handelsschiff auf offener See zu kontrollieren oder festzusetzen. Eine solche Ermächtigung könnte grundsätzlich nur der UN-Sicherheitsrat beschließen – in dem Russland als Vetomacht vertreten ist. Er müsste nach Kapitel VII der UN-Charta eine Bedrohung des Friedens feststellen und konkrete Maßnahmen erlauben.
Die USA erhöhten den Druck auf Kuba, indem sie nach dem Militärschlag in Caracas und der Entführung von Präsident Maduro venezolanische Öllieferungen an den Inselstaat unterbanden und Staaten, die Kuba mit Öl beliefern, Strafzölle androhten – insbesondere Mexiko. Im Zusammenhang mit gelockerten US-Sanktionen für Geschäfte mit russischem Öl vor dem Hintergrund der Hormus-Krise bleibt Kuba ausdrücklich ausgeschlossen.
Für Kuba zählt jeder Tropfen Treibstoff. Das Land erzeugt nur knapp 40 Prozent der benötigten Menge selbst. Es ist auf Importe angewiesen, um das Stromnetz, den Verkehr und die Versorgung am Laufen zu halten. Die US-Regierung ließ die „Anatoly Kolodkin“ passieren. Die kommenden Tage zeigen, ob sie bei der „Universal“ ebenfalls stillhält – oder doch an der Eskalationsschraube dreht.