Brasilien möchte international alte Allianzen erneuern und wendet Verbündeten aus der linken Ära den Rücken zu. In einer Rede während der Zeremonie zur förmlichen Amtsübernahme stellte der neue Außenminister des größten südamerikanischen Landes seine politischen Leitlinien für Brasiliens Diplomatie vor.
José Serra zählt zu den namhaftesten Altpolitikern der Mitte-rechts-Partei PSDB, welche sich am institutionellen Staatsstreich gegen die derzeit suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) beteiligte.
Als Kern der neuen Außenpolitik sieht der Chefdiplomat der Interimsregierung von Michel Temer (PMDB) die Interessen der Nation und ihrer Ökonomie. Eine wichtige Rolle soll der Ausweitung von Märkten zukommen. Die auswärtige Politik soll künftig „Brasilien als Ganzem dienen und nicht mehr den Überzeugungen und ideologischen Vorlieben einer politischen Partei und der ihrer Alliierten im Ausland“. Mit traditionellen Partnern in Europa, mit den USA und Japan ist geplant, enger zusammenzuwirken. Dabei soll die Beseitigung von Handelshemmnissen vorangetrieben werden. Das regionale Bündnis ALBA-TCP wurde von Serra nicht erwähnt. Eine militärpolitische Komponente findet sich bei ihm unter der Bezeichnung „Schutz des brasilianischen Territoriums“, begründet mit der Sicherung der Grenzen zur Bekämpfung des Drogenhandels sowie von Waffen- und Güterschmuggel.
Die Temer-Regierung sucht den Schulterschluss mit Argentinien, das kürzlich ebenfalls eine Rechtswende vollzog. Am kommenden Montag wird Serra nach Argentinien reisen, um dort Gespräche mit Vertretern der Regierung von Präsident Mauricio Macri zu führen. Das Treffen dient vor allem als politisches Signal beider Seiten. Buenos Aires hatte unmittelbar nach der Suspendierung von Rousseff signalisiert, die Temer-Equipe als legitim zu behandeln. Ein direkter Kontakt auf höchster Ebene steht aber auch hier noch aus. Die neuen Machthaber in Brasília sind international, zumindest vor den Kulissen, isoliert. Temers Telefon steht weiter still.
Von Peter Steiniger, erschienen in: junge Welt vom 20.05.2016, S. 1, Link