Absaufen, aber mit großem Pathos: Portugals konservativer Präsident Aníbal Cavaco Silva sucht nach den Rettern der Nation. Die ökonomische und soziale Schlagseite des iberischen Landes ist dramatisch, auf seiner Kommandobrücke breitet sich bereits Untergangsstimmung aus.
Der Abwärtsstrudel der Rezession zieht Portugal immer weiter hinab, die Arbeitslosigkeit erreicht immer neue Rekordmarken. Streiks und Massenproteste setzen die Regierenden kräftig unter Druck. Der Rückhalt des Mitte-rechts-Kabinetts von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho in der Bevölkerung ist längst auf einen Tiefstand gefallen.
Vehement fordern linke Opposition und Sozialisten (PS) seit Monaten vorgezogene Neuwahlen und von Cavaco Silva hierfür die Auflösung der Regierung. Mit Ministerrücktritten war die schleichende Regierungskrise in Lissabon offen ausgebrochen. Cavaco wollte nun alle die am Ruder sehen, die den gültigen Kurs des Landes mit abgesteckt hatten. Der folgt mit Einsparungen bei Investitionen, Umstrukturierungen, Privatisierungen, Steuererhöhungen und Kürzungen bei Löhnen und Sozialleistungen treu den Vorgaben der Troika, also der Geldgeber aus Europäischer Union (EU), Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB). Die Troika stützt das Land, das ins Visier der Finanzmärkte und Ratingagenturen geraten war, mit einem Kreditpaket von insgesamt 78 Milliarden Euro.Das entsprechende „Memorandum“ mit den Sparkommissaren hatten neben den heutigen Koalitionären PSD und CDS-PP – das Lager Cavaco Silvas also – auch die Sozialisten im Frühjahr 2011 mit ausgehandelt. Im Ergebnis des Austeritätskurses ging bis jetzt eine halbe Million Arbeitsplätze verloren, die Zahl der Beschäftigten ist mittlerweile niedriger als im Jahr 1960, rechnete Banco de Portugal aus. Die offizielle Arbeitslosenrate liegt bei etwa 18 Prozent, Tendenz weiter steigend.
In solcher Lage drängte der Staatschef nun darauf, daß sich die drei Parteien in einer „Übereinkunft der nationalen Rettung“ zusammenraufen mögen. Diese Auffrischung des Gedächtnisses der Öffentlichkeit bereitet den Sozialisten von António Seguro wenig Freude. Mit der von ihren Nachfolgern weitergeführten Politik möchten sie nicht mehr recht in Verbindung gebracht werden, und verlangen nun selbst ein Abgehen vom kontraproduktiven Sparkurs und eine erneute Verhandlung des Paktes. Als gute Patrioten verweigerten sie sich doch nicht dem Gespräch mit den Regierenden. Doch auf das schmale Brett einer großen Koalition wollten Portugals Sozialisten (PS) dann doch nicht gehen. Nach mehrtägigen Unterredungen erklärte PS-Chef Seguro die Verhandlungen für gescheitert.
Die mit Zugeständnissen an den kleineren Koalitionspartner, den CDS-PP von Außenminister Paulo Portas, gekittete Regierung des nationalen Desasters soll nun am Ruder bleiben. Die, und nicht die Nation, wollte der Präsident tatsächlich retten. Vom seinem Tisch ist mit einem mal auch das Vorziehen der Wahlen aufs kommende Jahr. Daß die „Lusitania“ noch bis Juni 2015 unter diesem Kommando weiterdampft, glaubt zwischen Trás-os-Montes und Algarve allerdings kaum jemand.
Von Peter Steiniger. Erschienen in: junge Welt vom 23.07.2013, Nr.168, S.8, Link