Realer Horror

Ob Gott seine Hände im Spiel hatte, lässt sich nur schwer feststellen. Doch während der Abstimmung im brasilianischen Unterhaus über die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Staatschefin Dilma Rousseff am Sonntag abend fehlte es nicht an Berufungen auf den Allmächtigen. Ähnlich beliebt beim siegreichen Oppositionslager die Familie und das Vaterland.

Abgeordnete widmeten ihre Jastimme Angehörigen, Geburtstagskindern, ihrer Frau, den Freimaurern oder einem Landstrich in der Provinz, verfluchten die regierende Arbeiterpartei (PT) und die Gewerkschaften. Angebliche Haushaltstricks, mit denen Rousseffs Absetzung begründet werden soll, spielten keine Rolle. Es war eine offensichtliche politische Farce. Die dreitägige, turbulente Marathonsitzung der Kammer zeigte konservative, liberale und extrem rechte Abgeordnete in Eintracht. Unter einigem Applaus hatte Jair Bolsonaro von der Fortschrittspartei (PP) das aktuelle Ereignis in eine Reihe mit dem faschistischen Putsch von 1964 gestellt und mit Carlos Alberto Brilhante Ustra einem der schlimmsten Folterer während der Militärdiktatur gehuldigt. Dafür durfte er sich wenig später die Spucke seines Kollegen Jean Wyllys von der linken PSOL aus dem Gesicht wischen. „Das ist es, was dieser Lump verdient“, erklärte Wyllys anschließend.

Nur bei den Demonstrationen hatte die Linke am Sonntag landesweit die Nase vorn. 367 Abgeordnete des Parlaments, das wie keines zuvor seit der Rückkehr Brasiliens 1985 zur Demokratie von der Rechten beherrscht wird, stimmten für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens. Die nötige Zweidrittelmehrheit wurde klar übertroffen. Nur 137 Volksvertreter stellten sich hinter die 2014 von einer Mehrheit der Wähler im Amt bestätigte Präsidentin. Damit wurde nach 13 Jahren das Ende der PT-Ära eingeläutet, mit Folgen für das Kräfteverhältnis auf dem ganzen Kontinent. Der Kollaps der Demokratie bedurfte einiger Vorarbeit. Dabei ging es irdisch zu. Wie O Estado de S. Paulo berichtet, wurden seit einem Jahr auf regelmäßigen informellen Treffen oppositioneller Parlamentarier im Hintergrund Strippen gezogen. Der frühere Justizminister und Verfassungsrichter Nelson Jobim beriet die Verschwörer bei der rechtlichen Verpackung des Vorhabens. „Er zeigte uns, dass die Münze drei Seiten hat“, berichtete der Abgeordnete Heráclito Fortes, eines der Masterminds des Coups. Zum festen Stamm gehörte auch Senator José Serra von der größten Oppositionspartei PSDB, der bei Präsidentschaftswahlen dreimal den PT-Kandidaten unterlag. Die Forderung nach einem „Impeachment“ war zuerst auf von den Konzernmedien gepuschten rechten Demonstrationen erhoben worden. Erst nachdem diese das zum Volkswillen adelten, wagten es auch die PSDB-Führer, die Brechstange am Präsidialsystem anzusetzen.

Kurz vor der Abstimmung hatte Rousseff in einer Rede vor einem „putschistischen Abenteuer“ gewarnt; soziale Errungenschaften und Rechte stünden auf dem Spiel. Den Vizepräsidenten Michel Temer, der intrigierte und mit seiner PMDB die Seite wechselte, bezeichnete sie als Verräter. Temer als ihr Nachrücker handelt bereits mit Posten. Die PT dürfte nun vorgezogene Neuwahlen fordern. Die historische Sitzung leitete mit Parlamentspräsident Eduardo Cunha ein besonders korrupter PMDB-Mann. Etliche Abgeordnete hoffen, durch einen Machtwechsel einer Strafe zu entgehen. Beim neuen Dreamteam Temer-Cunha gruselt es nicht nur Anhänger der Linken.