Die Liebe ist noch jung. Sie haben sich bereits das Jawort gegeben. Das Bett ist gemacht. In Portugal herrscht Erregung: Nach der Wahlnacht vom 4. Oktober kam es zur sensationellen Dreiecksbeziehung aus Sozialisten (PS), dem Linksblock (BE) und den Kommunisten (PCP).
Mit denen wiederum steckt die Grüne Partei bereits seit ihrer Gründung 1982 unter einer Decke, im Wahlbündnis CDU. Gemeinsam ließen sie das Regierungsprogramm der eigentlich ja abgewählten Mitte-rechts-Koalition im Parlament scheitern. Und sie schlossen Abkommen für den nächsten Abschnitt des politischen Lebens. Das Land soll sich von einer Führung trennen können, die Austeritätspolitik, sprich Sozialabbau und Ausverkauf, betreibt. Was die meisten Portugiesen beglücken dürfte, schmäht der Fraktionsführer der rechtsgerichteten CDS, Nuno Magalhães, als „Troika der Linken“. Anders als bei der konventionellen Beziehung zwischen seiner Partei und der PSD, die in den vergangenen vier Jahren die Regierung mit Ministerpräsident Pedro Passos Coelho stellten, und für seriöse Haushalte und politische Stabilität stünde, könne mit den Linken sonstwas passieren. Auch anderswo wird gemahnt, dass all die schönen Reformen, die Portugal, der „Musterschüler“ Berlins und Brüssels, eingeleitet hat, auf dem Spiel stünden. Dann könnte das Feuer an der Lunte zur Euro-Zone wieder aufglimmen. Passos wirft PS-Chef António Costa, der nächster Premier werden möchte und im Wahlkampf noch deutlich Distanz zur linken Konkurrenz hielt, vor, mit gezinkten Karten gespielt zu haben.
So geht eben Politik, auch wenn sie mal Hochgefühle auslöst. Allen Beteiligten auf der Linken war die Freude über ihren Coup anzumerken. Die Regierung Passos vom Hof zu jagen, ihrer Politik ein Ende zu setzen, ist das im Moment Verbindende. Damit gelang sogar der Brückenschlag zwischen Sozialisten, nicht unschuldig an der Misere des Landes, und den Kommunisten. Die Portugiesen wissen jetzt, dass PCP-Generalsekretär Jerónimo de Sousa auch lachen kann. Jerónimo, wie sie ihn kurz nennen, Kämpfer vom alten Schlag, hat der Rechten sein Abschiedsgeschenk gemacht. Im kommenden Jahr wird sich der 68jährige frühere Metallarbeiter, der die Identität seiner Partei bewahrte und festigte, wohl in die zweite Reihe zurückziehen. Die PCP wird auch in den Armen der Sozialisten ihre Prinzipien nicht vergessen. Das kann noch Knatsch geben.
Offen ist, wann die Ehe vollzogen werden kann. Die Trümpfe hat nun Präsident Aníbal Cavaco in der Hand, wirtschaftsliberal und antikommunistisch bis in die Zehenspitzen. Wer Cavaco zehn Jahre lang als Ministerpräsident – die „Ära des Betons“, nicht nur wegen des Booms im Straßenbau so genannt – und als Staatspräsident erleben durfte, der sitzt das letzte Vierteljahr von dessen Amtszeit auf einer Backe ab. Doch kann dieser sowohl Costa berufen als auch Passos oder einen anderen Schützling geschäftsführend im Amt halten. Dann stünde die Demokratie bis zu Neuwahlen weit im nächsten Jahr auf Standby.
Von Peter Steiniger, erschienen in: junge Welt vom 12.11.2015, S.8, Link