Portugals Präsident Aníbal Cavaco Silva ist ein Mann von Prinzipien. Sein ideologisches Wächterauge ist scharf und geschult. Für Cavaco ist die Demokratie kein Selbstzweck, sondern notwendiges Übel zur Legitimation von Herrschaft. Es gibt für ihn höhere Werte als politische Spielregeln. Blind vertrauen tut er nur der Sehkraft des freien Marktes. Gott schütze Portugal, die NATO und die EU: Eher käme ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass er Marxisten in Regierungsämter gelangen ließe. Denn Cavaco versteht sich keineswegs als Repräsentanten aller Portugiesen, sondern lediglich einer kleinen Elite, deren Interessen nicht angetastet werden sollen. Das Rückgängigmachen von Ergebnissen der Nelkenrevolution 1974, die Verankerung Portugals in der westlichen Normalität waren mühsam genug. Auch wenn die Sozialisten von der PS einen Großteil der Drecksarbeit übernahmen: Am besten aufgehoben ist das Land für Cavaco in den Händen seiner Parteifreunde von der PSD und ihrer weiter rechts angesiedelten Alliierten von der CDS-PP. Am allerbesten eigentlich in seinen eigenen.
Denn gemessen an ihm selbst ist auch Pedro Passos Coelho, den der Präsident nun erneut mit der Führung der Staatsgeschäfte beauftragte, eine ganz blasse Figur. Dessen Aura hält keinen Vergleich aus mit der Cavacos als Premierminister in den Jahren 1985 bis 1995, als noch ordentlich durchregiert wurde. Der arrogante rechte Betonkopf liberalisierte, privatisierte und holte Geld für Straßen und Brücken aus Brüsseler Töpfen. Selbst auf seine alten Tage und zum Ende seiner zweiten und letzten Amtsperiode war nicht zu erwarten, dass Cavaco nun zum politischen Brückenbauer würde.
Portugals Präsident ist also verlässlich. Versagt haben jedoch die Portugiesen. Am 4. Oktober gaben die Wähler mehr Stimmen an Sozialisten (PS), Linksblock und die von Kommunisten geführte Allianz CDU als an Mitte-Rechts. Versagt hat Oppositionsführer António Costa, der sich entgegen Cavacos Rat unverantwortlich verhält. Statt Passos zu stützen, Portugal auf Sparkurs zu halten, die Finanzmärkte nicht zu verärgern und sich des Vertrauens der europäischen Partner würdig zu erweisen, faselt dieser von Politikwechsel und verbündet sich im Parlament mit den Parteien links der PS. Nach Jahrzehnten desselben Spiels von PSD und PS mit verteilten Rollen ist das ein unerhörter Vorgang. Costa ließ durchblicken, dass die Regierung die Wirtschaftsdaten vor dem Urnengang grandios schönte. Dieses Brett war ihm zu schmal. Cavaco zählt nun auf PS-Dissidenten, aber eine sichere Bank sind auch die nicht. Wird das Regierungsprogramm demnächst abgelehnt, regieren eben politische Zombies mit Notetats weiter bis zu einer Neuwahl im kommenden Jahr. Den Portugiesen schmeckt das nicht? Cavaco sagt ihnen, was auf den Tisch kommt. Aus Prinzip.
Von Peter Steiniger, erschienen in: junge Welt vom 02.11.2015, S.8, Link