Pest? Cholera?

Eine Sternstunde der Demokratie wird es eher nicht. Viele Portugiesen dürften frustriert den Urnen fernbleiben, wenn am Sonntag ein neues Parlament, die Assembleia da República mit 230 Abgeordneten, gewählt wird. Unabhängig davon, wie die Wahl ausgeht, rechnen sie mit einer Fortsetzung der bekannten Politik der Kürzungen und Privatisierungen. Dirigieren möchte diese weiterhin die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho, der sich auf eine Koalition aus seiner PSD und der kleineren CDS-PP stützt.

Deren Wahlallianz Portugal à Frente („Vorwärts Portugal“, PaF) hat letzten Sondierungen zufolge vor den Sozialisten (PS) die Nase vorn. Doch Umfragen gelten hierzulande nicht als übermäßig zuverlässig. Für die PS möchte ihr Generalsekretär António Costa, seit 2007 und bis vor kurzem Bürgermeister der Hauptstadt Lissabon, ans Ruder.

Seit Jahrzehnten wechseln sich Bürgerliche und Sozialisten beim Regieren ab. Das Wahlsystem begünstigt die größten Parteien und fördert so das taktische Votum. Eine echte politische Alternative bietet Costa nicht. Kommunisten (PCP) und Linksblock (BE), die auf Zugewinne hoffen dürfen, fertigt er als „reine Protestparteien“ ab. Diese würden lieber demonstrieren als Verantwortung tragen.

Dass der blasse Premier Passos Coelho überhaupt noch darauf hoffen darf, den Hut aufzubehalten, ist bemerkenswert. Denn der Wind blies ihm in seiner Amtszeit scharf ins Gesicht. Eine lange Talfahrt hatte in die schwerste Wirtschaftskrise seit der Revolution 1974 geführt. An den Finanzmärkten sah Portugal nach einer Herabstufung seiner Kreditwürdigkeit kein Land mehr. Passos Coelho trat nach seinem Wahlsieg 2011 in die Fußspuren der Sozialisten. Er passte gut hinein. Als Gemeinschaftswerk der Bürgerlichen und der PS war mit der Troika aus EU, Europäischer Zentralbank und IWF ein Pakt, das „Memorandum“, ausgehandelt worden. Der „Rettungsschirm“ sollte einen Staatsbankrott abwenden und den Fall bremsen. 78 Milliarden Euro flossen aus dem Tropf. Dafür wurde saniert, reformiert und dereguliert, dass es quietschte. Vor allem bei den Millionen Portugiesen, die von Erhöhungen bei Steuern und Tarifen, Kürzungen der Renten oder Gehälter im öffentlichen Dienst betroffen waren. Investitionen wurden auf Eis gelegt, Bildung und Gesundheit beschnitten. Eine Politik, die den Motor der Wirtschaft weiter drosselte und die Arbeitslosenzahlen auf Rekordhöhen schnellen ließ. Viele rutschten in die Armut und fanden bestenfalls noch prekäre Jobs. In der Folge kam es, dem legendären Langmut der Portugiesen zum Trotz, zu großen Massenprotesten und Streiks, bei denen die rote Gewerkschaftszentrale CGTP-Intersindical wesentlich den Takt vorgab.

Während die Popularität der Regierung zwischen Bragança und Faro in den Keller sackte, wurde in Berlin und Brüssel an Lob nicht gespart. Nach drei Jahren wurde Portugal wegen guter Führung wieder aus der Troika-Aufsicht entlassen. Nun hoffen die Musterschüler der Sparkommissare auch auf gute Noten von ihren Landsleuten. Stolz verweisen sie auf freundlichere Zahlen in den Statistiken. Für diese haben vor allem äußere Faktoren gesorgt. Portugal profitiert von den niedrigen Ölpreisen am Weltmarkt und einem schwachen Euro, der den Export ankurbelt. Zudem zahlen sich die engen Verbindungen zu ehemaligen Kolonien aus. So finden Fachkräfte lukrative Jobs in Afrika, investiert brasilianisches und besonders angolanisches Kapital am Tejo. Druck vom Deckel nimmt auch die massenhafte Emigration vor allem jüngerer Portugiesen. Der Perspektivlosigkeit im eigenen Land drehten 2013 und 2014 jeweils etwa 110.000 Wirtschaftsflüchtlinge den Rücken zu. Ein solches Ausmaß hatte die Abwanderung, deren wichtigste Ziele Großbritannien, die Schweiz, Deutschland und Spanien sind, zuletzt vor fünfzig Jahren. Da war Portugal ein Armenhaus Europas. Wieder zu Hause, doch unter Arrest stehend, ist der frühere sozialistische Premier José Sócrates. Mehr als neun Monate saß er korruptionsverdächtig in Untersuchungshaft. Sócrates beteuert seine Unschuld, doch ein Wahlhelfer ist er seinen Genossen nicht.