Auf einer Kundgebung in der Stierkampfarena von Lissabon am Sonntag unterstrich der Vorsitzende der Portugiesischen KP, Jerónimo de Sousa, die Position der Partei zum Angriff der russischen Streitkräfte auf die Ukraine. Auszüge aus seiner Rede:
Wir erleben im Osten Europas, in der Ukraine, eine Kriegssituation. Ein Krieg, der dringend beendet werden muss und der niemals hätte begonnen werden dürfen. Es spielen sich dort dramatische Ereignisse ab, die eine verständliche und berechtigte Bestürzung und Beunruhigung hervorrufen. (…)
Die PCP unterstützt den Krieg nicht. Das Gegenteil zu behaupten ist eine schändliche Verleumdung. (…) Die PCP hat nichts mit der russischen Regierung und ihrem Präsidenten zu tun. Ihr Klassenstandpunkt steht im Gegensatz zu dem der politischen Kräfte, die das kapitalistische Russland regieren, und dem seiner Konzerne. (…)
Die PCP billigt nicht, sondern sie verurteilt die Verletzung der Grundsätze des Völkerrechts, der UN-Charta und der Schlussakte von Helsinki. Grundsätze, die die PCP immer verteidigt hat und die sie auch heute noch mit derselben Überzeugung verteidigt.
Die Position der PCP ist, und war es immer, eine der Verteidigung des Friedens und der Solidarität mit den Völkern, die die Gewalt und die Konsequenzen des Krieges erleiden.
Gerade weil sie diese Prinzipien vertritt, warnt die PCP seit langem vor den ernsten Gefahren, die von der Politik der ständigen Erweiterung der Nato nach Osteuropa, von provokativen Manövern und der Stationierung von immer mehr Militärkräften und Ressourcen nahe der Grenzen Russlands, vom Ausstieg aus wichtigen Abrüstungsverträgen und von der Zurückweisung von Vorschlägen für den Frieden und die Sicherheit in Europa und der Welt ausgehen.
Es lohnt zu fragen, wem dieser Krieg nützt! Er nützt weder den Ukrainern, noch den Russen, noch den weiteren Völkern Europas. Er nutzt der US-Regierung und deren militärisch-industriellen Komplex, um von internen Problemen abzulenken und im großen Stil Waffen zu verkaufen, um wirtschaftliche und militärische Vorteile aus einem Krieg zu ziehen, der sich Tausende von Kilometern von ihren Grenzen entfernt abspielt.
Die PCP ist auf der Seite des Friedens, nicht des Krieges! (…)
Von größter Bedeutung ist die Verstärkung des Kampfes gegen Faschismus und Krieg, gegen die Eskalationsspirale, die Aggressionen und Konfrontationen des Imperialismus, gegen die Ausweitung der Nato und für ihre Auflösung, gegen die Militarisierung der Europäischen Union, für ein Ende von Sanktionen und Blockaden, für Frieden und Abrüstung in der Welt, für die Abschaffung der Atomwaffen, für die Respektierung der Rechte und der Souveränität der Völker.
Übersetzung: Peter Steiniger